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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Caperie GmbH & Co. KG

1. Geltungsbereich
Für alle Bestellungen der Online-Shops der Caperie GmbH & Co. KG durch Verbraucher und Unternehmer gelten die nachfolgenden AGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Gegenüber Unternehmern gelten diese AGB auch für künftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir nochmals auf sie hinweisen müssten. Verwendet der Unternehmer entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, wird deren Geltung hiermit widersprochen; sie werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dem ausdrücklich zugestimmt haben.

2. Vertragspartner, Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der Caperie GmbH & Co. KG, Kapitelstraße 53, 48145 Münster.
Alle Angebote der Caperie GmbH & Co. KG sind unverbindlich und freibleibend. Die auf der Internetseite angebotenen Waren entsprechen weitgehend der Realität. Die Caperie GmbH & Co. KG ist jedoch nicht in der Lage, bei den Bildern und Farben, die der Kunde auf seinem Bildschirm sieht, auch bedingt durch unterschiedliche Bildschirm-, Grafik- und/oder Druckereinstellungen, die vollständige Übereinstimmung mit der Wirklichkeit zu gewährleisten.
Wir weisen darauf hin, dass die präsentierten Produkte zum Zeitpunkt des Besuchs des Kunden auf der Internetseite nicht mehr verfügbar oder nicht mehr erhältlich sein können. Die angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Über den Online-Shop kann der Kunde durch Anklicken des Bestellbuttons ein Angebot über den Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren an die Caperie GmbH & Co. KG absenden. Ein Kaufvertrag über dieses Angebot kommt zustande, wenn die Caperie GmbH & Co. KG die Bestellung (zum Beispiel per E-Mail) bestätigt.

3. Lieferung
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebenen Drittanbieter (Lieferdienste). Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorgangs innerhalb des Warenkorbs bekanntgegeben.
Wir versenden, solange nichts anderes angegeben ist, am Lager verfügbare Ware spätestens am dritten Werktag (maßgeblich ist der Tag der Übergabe der Ware von uns an das Versandunternehmen) nach
a)      dem Eingang des vollständigen Kaufpreises einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten, wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, oder
b)      dem Tag des Zustandekommens des Kaufvertrages, wenn Zahlung per PayPal vereinbart ist.
Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Caperie GmbH & Co. KG nicht zu vertreten hat, so kann die Caperie GmbH & Co. KG vom Vertrag zurücktreten. Die Caperie GmbH & Co. KG verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig darüber zu informieren, Etwaig geleistete Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden kein Recht auf Schadensersatz zu.
Die oben erläuterten Lieferzeiten beziehen sich ausdrücklich nicht auf Artikel, welche nach kundenspezifischen Angaben (Auftragsarbeiten) gefertigt werden (aufgedruckt, bestickt).
Verspätete Lieferungen, die nicht von der Caperie GmbH & Co. KG zu vertreten sind, berechtigten nicht zum Rücktritt vom Kaufvertrag. Dies gilt insbesondere für die Verzögerungen, welche von einem Zulieferer zu vertreten sind.

4. Kundenspezifische Auftragsarbeiten
Die Caperie GmbH & Co. KG fertigt Artikel auch nach kundenspezifischen Wünschen. In diesem Fall übermittelt die Caperie GmbH & Co. KG dem Kunden einen Designentwurf nach den Wünschen des Kunden. Der Kunde muss diesen Entwurf verbindlich freigeben. Der Versand erfolgt spätestens 21 Werktage nach Freigabe des Designs sowie Zahlungseingang (je nachdem, welcher Zeitpunkt später ist). Maßgeblich für den Versand ist der Tag der Übergabe der Ware von der Caperie GmbH & Co. KG an das Versandunternehmen.
Bei kundenspezifischen Auftragsarbeiten steht dem Kunden kein Widerrufsrecht zu.
Mit der Freigabe des Designs bestätigt der Kunde im Übrigen, dass er die Caperie GmbH & Co. KG von allen möglichen Ansprüchen Dritter freistellt, welche sich aus dem vom Kunden beauftragten Design möglicherweise ergeben könnten, etwa auf Grundlage gewerblicher Schutzrechte oder ähnlichem.

5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen die folgenden Zahlungsarten zur Verfügung:
a)      Vorkasse (Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung)
b)      Paypal (Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter Paypal. Sie müssen grundsätzlich dort registriert sein bzw. sich erst registrieren, mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang.

6. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben zu. Unternehmen wird kein freiwilliges Widerrufsrecht eingeräumt.
Vom Widerrufsrecht ausgenommen sind solche Kaufverträge, bei denen ein kundenspezifisches Design (kundenspezifischer Auftragsarbeit) erstellt wird.
Im Falle eines Widerrufs bitten wir darum, die Ware möglichst in der Originalverpackung mit sämtlichen Zubehör und allen Verpackungsbestandteilen an die Caperie GmbH & Co. KG zurückzusenden. Ist die Originalverpackung nicht mehr vorhanden oder unbrauchbar, ist mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden zu sorgen, um mögliche Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen in Folge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.

7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Für Unternehmer gilt ergänzend: Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Sie dürfen die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen treten Sie – unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an uns im Voraus ab, und wir nehmen diese Abtretung an. Sie bleiben zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, wir dürfen Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen.

8. Transportschäden
Für Unternehmer gilt: Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht auf Sie über, sobald wir die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert haben. Unter Kaufleuten gilt die in § 377 HGB geregelte Untersuchungs- und Rügepflicht. Unterlassen Sie die dort geregelte Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Dies gilt nicht, falls wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben.

9. Gewährleistung
Soweit nicht nachstehend ausdrücklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht. Im Falle eines Mangels wird die Caperie GmbH & Co. KG zunächst nach eigener Wahl nachliefern oder nachbessern. Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, kann der Kunde nach seiner Wahl die Ware gegen Rückerstattung des vollen Kaufpreises zurückgeben oder den Kaufpreis mindern.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen ein Jahr ab Lieferung der Ware.
Für Unternehmer beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrübergang. Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB bleiben unberührt.
Gegenüber Unternehmen gelten als Vereinbarung über die Beschaffenheit der Waren nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers, die in den Vertrag einbezogen wurden; für öffentlichen Äußerungen des Herstellers oder sonstige Werbeaussagen übernehmen wir keine Haftung.
Für Unternehmen gelten die Mängelrügepflichten, wie in sie in §§ 477, 478 HGB festgelegt sind.

10. Haftung für Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche wegen Mängeln der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Caperie GmbH & Co. KG die Mängel arglistig verschwiegen hat, eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. Der Umfang einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
Im Übrigen haftet die Caperie GmbH & Co. KG uneingeschränkt bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für die Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen darf (Kardinalpflicht), ist die Haftung in der Höhe begrenzt auf den Schaden, der nach der Art des fraglichen Geschäfts vorhersehbar und typisch ist, höchstens jedoch bis zu einem Betrag in Höhe des doppelten des Kaufpreises.

11. Haftung für Inhalte auf der Internetseite
Die Caperie GmbH & Co. KG übernimmt keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Richtigkeit in den auf der Internetseite aufgeführten Informationen.
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten ("Hyperlinks"), die außerhalb des Verantwortungsbereichs der Caperie GmbH & Co.KG liegen, wird eine Haftung ausgeschlossen. Eine Haftung kommt nur in Betracht, wenn die Caperie GmbH & Co. KG von Inhalten Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtwidriger Inhalte zu verhindern.
Auf aktuelle und zukünftige Gestaltungen, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten hat die Caperie GmbH & Co. KG keine Einfluss. Dies gilt für die in dem Internetangebot gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den von der Caperie GmbH & Co. KG eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten oder anderen Datenbanken.
Die Caperie GmbH & Co.KG ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bildern, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihr selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.
Die auf der Internetseite und gegebenenfalls durch Dritte geschützten Marken bzw. Geschäftsbezeichnungen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen Inhaber. Die aufgeführte Nennung solcher Kennzeichen berechtigt nicht zu der Annahme, dass die Kennzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Eine Vervielfältigung oder Verwendung von auf der Internetseite vorhandenen Grafiken, Tondokumenten, Videosequenzen und Texten, soweit sie von der Caperie GmbH & Co. KG stammen, sind ohne ausdrückliche Zustimmung der Caperie GmbH & Co. KG nicht gestattet.

12. Datenschutz
Die Behandlung der von dem jeweiligen Kunden zur Verfügung gestellten Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Gemäß § 28 BDSG machen wir die Kunden darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §§ 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche von Kunden zur Verfügung gestellten Daten werden vertraulich behandelt. Sie werden im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) verwendet. Die Kunden können jederzeit unentgeltlich Auskunft über die über sie gespeicherten Daten erhalten. Dies kann durch Senden einer E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! erfolgen. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der Mail nur an die bei Caperie GmbH & Co. KG hinterlegte E-Mail-Adresse erfolgen.

13. Schlussbestimmungen
Ist der Kunde ein Unternehmen, gilt das deutsche Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie unter Ausschluss des deutschen internationalen Zivilrechts.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen mit der Caperie GmbH & Co. KG deren Geschäftssitz in Münster.

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